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Über 13 Millionen Euro für Schulsanierungen im Rems-Murr-Kreis

© RohanDhanjee / pixabay

PRESSEMITTEILUNG

Mit zwei neuen Programmen zur Förderung des flächendeckenden Sanierungsbedarfs von Schulen haben Bund und Land Anfang des Jahres 2018 eine einheitliche neue Förderkulisse geschaffen. Heute hat das Kultusministerium die Fördergelder aus dem Bundesprogramm nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II und dem Kommunalen Sanierungsfonds bekanntgegeben.

„In den Rems-Murr-Kreis gehen sensationelle 13 Millionen Euro aus den beiden Programmen in den Rems-Murr-Kreis. Die Städte und Gemeinden und der Kreis können nun den jeweiligen Sanierungstau an den Schulen vor Ort weiter angehen“, so der Grüne Abgeordnete Willi Halder.

Für die sieben Gewerblichen Schulen des Landkreises und die Fröbelschule erhält der Landkreis aus Bundesmitteln allein fast 2 Millionen Euro. Hier will der Kreis hauptsächlich in die Erneuerung der Elektroverkabelung und die Fassadensanierung investieren. Mit knapp 400.000 Euro kann die Schwimmbadtechnik des Therapiebeckens der Fröbelschule erneuert werden.

„Die energetische Sanierung von Schulgebäuden ist ein wichtiger Teil zur Verbesserung der Klimabilanz. Dafür müssen wir auch die Gebäudehüllen auf einen aktuellen Stand bringen“, appelliert der Grüne Willi Halder.

Mit 9,5 Millionen Euro vom Bund werden zusätzlich noch 18 öffentliche Schulen gefördert. Dazu kommen noch 1,8 Millionen Landesmittel aus dem Kommunalen Sanierungsfonds für 6 Schulen im Rems-Murr-Kreis.

„Entsprechend den Förderanträgen gibt es bei vielen Schulen auch noch Investitionsbedarf in Sachen Brandschutz. Aber ich hoffe auch, dass bis zum Abrechnungsende 2023 viele Toilettenanlagen in unseren Schulen nun endlich in einen zeitgemäßen Zustand versetzt werden“, so der Abgeordnete Halder weiter. „Gute Bildung benötigt gute Rahmenbedingungen. Die Förderprogramme des Bundes und der Grün geführten Landesregierung sind eine Zukunftsinvestition in gute Bildung,“ ist sich der Grüne Abgeordnete sicher.

Das Land schüttet in einer ersten Tranche einen Betrag von 172 Millionen Euro vom kommunalen Sanierungsfonds aus. Insgesamt stehen aus dem Kommunalen Sanierungsfonds 337 Millionen Euro für Schulsanierungen zur Verfügung. Weitere 251 Millionen Euro steuert der Bund bei.

Nach Berechnungen des Städtetags gibt es einen Investitionsbedarf von drei bis vier Milliarden Euro an baden-württembergischen Schulen. Aufgabenträger sind die Kommunen und Stadt- und Landkreise. Das Land und der Bund unterstützen die Träger bei dieser gewaltigen Herausforderung.

Zuwendungsfähig sind Baumaßnahmen für die Generalsanierung oder Teilsanierung von Schulgebäuden, mit denen eine dauerhafte schulische Weiternutzung ermöglicht wird, auch wenn die Sanierungsmaßnahmen zu einer Erhöhung des technischen oder baulichen Standards führen. Ergänzende Infrastrukturmaßnahmen einschließlich solcher zur Erfüllung der digitalen Anforderungen an Schulgebäuden sind zuwendungsfähig, soweit es sich dabei um fest mit dem Gebäude verbundene, nicht bewegliche Anlagen wie beispielsweise Datenleitungen handelt, sofern diese Maßnahmen im Zusammenhang mit einer Sanierung stehen.

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